Das haben wir 2024 geschafft

Das erst komplette Jahr liegt hinter uns, es ist viel passiert.

Wir haben öfter die Gremien umbauen müssen, als mir lieb war, ich denke aber wir sind auf einem guten Weg.

Was haben wir 2024 gemacht?

Hauptausschuss:

Nach intensiven Diskussionen haben wir einen Antrag zum Mietvertrag Krügersches Haus gestellt und ebenso einen Prüfantrag für einen Rathausneubau.

Beide Anträge fanden keine Mehrheit.

Viele Änderungen in den Satzungen wurden diskutiert und entsprechend für die Ratsversammlung vorbereitet.

Dieses Jahr wird, so zumindest die Planung, die Zuständigkeitssatzung überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst, weiterhin liegt eine Satzung für den Umgang mit Bürgeranfragen in der Bearbeitung und auch der Umgang mit Anfragen nach §16 e soll bearbeitet und gemäß den Möglichkeiten der GO gestaltet werden.

Beim Finanzausschuss ist noch einige Anträge in der Pipeline.

Die Kollegen haben dort sowohl an dem Haushalt als auch am Erhalt des Geesthachter Krankenhauses intensiv mitgearbeitet. Danke dort an alle Mitglieder.

Für dieses Jahr ist eine Prüfung zur Einführung der Grundsteuer C in Geesthacht geplant, es soll im Februar der Antrag gestellt werden. Hier werden wir uns zeitnah noch einmal zusammensetzen um den Antrag zu finalisieren.

Im Sozialausschuss mussten wir Arne Reinholdt auf eigenen Wunsch als Hauptmitglied ablösen, haben mit Wiebke Lüdtke aber einen sehr guten Ersatz akquiriert. Schön, dass Arne uns weiterhin mit seiner Expertise zur Verfügung steht.

Im Ausschuss haben wir die Einführung eines Sozialpasses beantragt, leider fand auch das keine Mehrheit.

Der Sozialpass sollte den Zugang zu Leistungen für Inhaber erleichtern ohne dabei die Leistungen zu erweitern.

Im Ausschussbereich endet 2025 die Evaluationsphase des SKQM, hier ist noch reichlich Hirnschmalz notwendig, auch Fachgebietsübergreifend. Weiterhin stehen dieses Jahr noch dort einige schmerzhafte Diskussionen an. Geschwisterermäßigung, Elternbeiträge und Standardabsenkung in den KiTas wegen der angespannten Haushaltslage. Hier müssen wir unbedingt ein wachsames Auge drauf haben, die Umsetzungen sollen zum nächsten Schuljahrsbeginn greifen.

Der Ausschuss für Stadt und Verkehrsplanung ist traditionell der arbeitsintensievste Ausschuss. Hier sind diverse Anträge eingereicht, und noch mehr Anfragen an die Verwaltung gestellt worden.

Hier ging es um rollstuhlgerechtes Bauen, E-Mobilität in der Bergedorfer Straße, Bauvorhaben wie Mero-Druck, Gartencity Hafencity etc, aber auch um Änderungen in den Verträgen, welche die Stadt mit den Bauträgern geschlossen hatte.

Die 5. Fassung des Lärmaktionsplanes haben wir mitgestaltet, ich gehe davon aus, dass dieser in der Februarsitzung der Ratsversammlung verabschiedet wird.

Aber auch Anfragen von Bürgern wurden hier bearbeitet, z.B. die Erweiterung Hegebarg.

Hier sind noch einige Antworte offen aber wir arbeiten daran, das Quartier in der bestehenden Form zu erhalten, aber bürgernäher zu gestalten.

Bei Bau, Feuerwehr und Katastrophenschutz haben wir diverse Anfragen und Anträge auf den Weg gebracht, als Beispiele hier das Katastrophenschutz-Konzept, die Prioritätenliste Hochbau und das leidige Thema der Elterntaxis an der GidO. Hier bleiben wir am Ball. Positiv ist hier zu berichten, dass gerade in diesem Ausschuss das interfraktionelle Arbeiten hervorragend funktioniert.

Danke Peter.

Auch beim Umwelt- und Energie-Ausschuss haben wir so einiges erledigt.

Leider wurden die Mülleimer an der Osterquelle nicht umgesetzt, aber die Vorberatungen des Lärmaktionsplanes, das Grünkataster, der Grünwertanteil beim Friedhof etc; hier haben wir aktiv und nachhaltig mitgearbeitet.

Kommen wir zu meinem Sorgenkind dem Ausschuss für Bildung und Sport. Hier mussten wir Volker Harburg ersetzen ebenso wie als Ratsmitglied. Thomas Griesbach hat den Ausschuss und das Ratsmandat übernommen.

Dafür erstmal Danke.

Ein Sorgenkind nicht nur, weil er seltener stattfindet als der Ältestenrat, sondern auch, weil im Bereich Bildung ein Großteil des Haushaltes einfließt. Theoretisch muss dieser Ausschuss dauerhaft tagen, macht er aber nicht.

Weiterhin halte ich es für negativ, dass zwar notwendige Investitionen in den Aus- und Umbau des Schulsektors (Hochbau) endlich angeschoben werden sollen, aber dafür diverse andere Bauinvestitionen auf der Strecke bleiben.

Hier fehlt mit uns Gleichgewicht.

Denn Investitionen in den Sportbereich finden nicht statt. Bei Gesprächen mit den Vereinen in Geesthacht zeichnet sich ein düsteres Bild für die nahe Zukunft, die Vereine sind definitiv am Limit angekommen. Für weitere Aktivitäten, Gruppen oder Sparten fehlt einfach der Platz.

Ein Antrag, den Neubau einer 3-Feld Halle vorzuziehen fand im Fachausschuss keine Mehrheit.

Wie die Situation sich entwickelt, wenn die anderen Hallen wegen notwendigen Sanierungen ausfallen, sehen wir mit Sorge.

Positiv ist hier zu vermerken, dass die Stadt endlich Containeranlagen kauft, anstatt sie zu mieten,

Volker Harburgs spätes Erbe.

Das war der Rückblick.